Winterreifenpflicht seit Dezember 2010

Bisher war in der Straßenverkehrsordnung nichts konkretes darüber ausgesagt, wie man sich als Autofahrer im Winter zu verhalten hat. Sind Winterreifen Pflicht oder nicht?

 

Diese Unklarheiten haben sich seit Dezember 2010 geklärt und es ist ersichtlich, dass Winterreifen Pflicht sind. Diese Klärung der Frage nach der Winterreifenpflicht basiert auf einem Beschluss des Oberlandesgerichtes Oldenburg, welches die bisherige Regelung als zu unpräzise ansah.

Seit dem Inkrafttreten der Neuregelung gilt für Auto- und Lkw- Fahrer u.a.:

  • Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte zählen nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes zu den winterlichen Wetterverhältnissen. Bei solchen Wetterverhältnissen kann bei Verwendung von Sommerreifen die Sicherheit des Straßenverkehrs beeinträchtigt werden.
  • Einen festgelegten Zeitraum für eine Winterreifenpflicht (z. B. von Oktober bis April) gibt es nicht. Die Wetterverhältnisse in Deutschland sind dafür zu unterschiedlich.
  • Die Vorschrift stellt klar, dass ausschließlich das Fahren mit Winterreifen vorgeschrieben ist. Wer sein Fahrzeug bei Schnee und Eis mit Sommerreifen lediglich parkt, muss keine Konsequenzen fürchten.
  • Als Winterreifen gelten alle M+S-Reifen. Auch Ganzjahresreifen fallen darunter.
  • Schwere Nutzfahrzeuge (Busse und Lkw der Fahrzeugklassen M2, M3, N2 und N3) müssen nur auf den Antriebsachsen Winterreifen aufziehen.
  • Land- und forstwirtschaftliche Nutzfahrzeuge sind von den Vorschriften ausgenommen, da ihre Bereifung aufgrund des grobstolligen Profils bei winterlichen Wetterverhältnissen ausreichend Sicherheit bietet.
  • Die Regelsätze für Bußgelder bei Verstößen werden verdoppelt. Das Fahren ohne Winterreifen bei o. g. Wetterverhältnissen kostet künftig 40 €. Bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer fallen 80 € an. Damit ist auch ein Eintrag eines Punktes im Verkehrszentralregister verbunden.

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